Stephan Binsch führt SPD- Kommunalvereinigung

Kommunalpolitik


Stephan Binsch

Nach zwei Jahrzehnten hat der SPD- Kreisverband Sigmaringen die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wiedergegründet. Zum Vorsitzenden wählten die Mitglieder den Gammertinger Stadtrat und Stellv. SPD- Kreisvorsitzenden Stephan Binsch, der die Gründung maßgeblich initiiert hatte.

In der SGK vernetzen sich die SPD- Kommunalmandatsträger und alle an der Kommunalpolitik interessierten Sozialdemokraten im Landkreis Sigmaringen, pflegen einen regen Meinungs- und Erfahrungsaustausch und arbeiten gemeinsam an Positionen, die sie in ihren Gemeinderäten und im Kreistag gemeinsam umsetzen wollten.

Binsch sagte, die Erfahrung habe gezeigt, dass die politischen Herausforderungen und die Wünsche der Menschen in den Städten und Gemeinden unseres Landkreises Sigmaringen oftmals dieselben seien. Umso wichtiger sei es, dass die SPD- Kommunalmandatsträger gemeindeübergreifend agierten.

Bei der Wahl zum SGK- Vorsitzenden erhielt Binsch bis auf eine Enthaltung alle abgegebenen Stimmen. Sein Stellvertreter ist der Mengener SPD- Vorsitzende und Stadtrat Michael Femmer. Den Vorstand komplettieren Matthias Seitz (Ostrach) als Schriftführer sowie die Beisitzer Rüdiger Hillenbrand (Meßkirch) und Carsten Kirchmaier (Herdwangen- Schönach).

Den SGK- Kreisverband wird Stephan Binsch auch als Delegierter auf den Landeskonferenzen vertreten.

Als Gastredner konnten die SPD- Kommunalmandatsträger den Ulmer Oberbürgermeister und Präsidenten des Städtetags Baden- Württemberg, Ivo Gönner (SPD), gewinnen. Er sprach über eine Stunde lang zum Thema „Unsere Stadt, unsere Gemeinde – selbst verwalten, Zukunft gestalten“ und befasste sich unter anderem mit den Themen Gewerbe- und Grundsteuer. „Die Gewerbesteuer darf nicht abgeschafft werden. Diese wichtige Einnahmequelle der Kommunen muss zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer weiterentwickelt werden“, forderte Gönner.