11.09.2012 in Bundespolitik
SPD-Rentenkonzept stärkt Selbstständigkeit
Zum Rentenkonzept des SPD-Parteivorstands erklärt der Bundesvorsitzende der Selbstständigen in der SPD (AGS), Sven Kaerkes:
09.09.2011 in Presse im Wahlkreis
Verkehrsminister Hermann gibt die Entlastungsstraße frei
Bad Saulgau / jos Mit einer Premiere für den neuen grünen Verkehrsminister Winfried Hermann (Bildmitte) wurde am Donnerstagnachmittag, 8. September, der zweite Abschnitt der Kernentlastungsstraße Bad Saulgau für den Verkehr freigegeben.
23.08.2011 in Landespolitik
Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen
llgemein
Liebe Genossinnen und Genossen
seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün- rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Wir sind erste Schritte zur Schaffung bester Bildungschancen für alle gegangen. Die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlungen ist ein Befreiungsschlag für Eltern, Lehrer und Schüler. Mit der Abschaffung der Studiengebühren ermöglichen wir allen Abiturienten eine faire und realistische Chance auf ein Studium.
23.08.2011 in Landespolitik
Grün- Rot zieht nach 100 Tagen erste positive Bilanz
Am 19. August 2011 ist die grün- rote Landesregierung in Baden- Württemberg 100 Tage im Amt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter, Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD), haben anlässlich dieser Wegmarke in Stuttgart eine erste positive Bilanz der Arbeit der neuen Landesregierung gezogen.
10.07.2011 in Landespolitik
Nils Schmid: Den Erblasten zum Trotz
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU- Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.
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