Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen

llgemein

Liebe Genossinnen und Genossen

seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün- rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Wir sind erste Schritte zur Schaffung bester Bildungschancen für alle gegangen. Die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlungen ist ein Befreiungsschlag für Eltern, Lehrer und Schüler. Mit der Abschaffung der Studiengebühren ermöglichen wir allen Abiturienten eine faire und realistische Chance auf ein Studium.

Veröffentlicht am 23.08.2011

 

Landespolitik Grün- Rot zieht nach 100 Tagen erste positive Bilanz

Am 19. August 2011 ist die grün- rote Landesregierung in Baden- Württemberg 100 Tage im Amt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter, Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD), haben anlässlich dieser Wegmarke in Stuttgart eine erste positive Bilanz der Arbeit der neuen Landesregierung gezogen.

Veröffentlicht am 23.08.2011

 

Nils Schmid Landespolitik Nils Schmid: Den Erblasten zum Trotz

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fakten gehören auf den Tisch. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihr Land nach 57 Jahren CDU- Regierung finanziell bestellt ist. Sie müssen wissen, wie hoch der in sechs Jahrzehnten angehäufte Schuldenberg tat- sächlich ist und welche Erb- lasten die neue Regierung nun übernimmt. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das Ergebnis unseres Kassensturzes zeigt, dass all‘ die hehren Worte vom „bestellten Haus“ mit der finanzpolitischen Realität äußerst wenig zu tun haben.

Veröffentlicht am 10.07.2011

 

Der Wechsel beginnt Landespolitik Der Koalitionsvertrag zum Download: Der Wechsel beginnt.

Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden- Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.

Veröffentlicht am 27.04.2011

 

Nils Schmid Landespolitik Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen

SPD- Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden- Württembergs“ bezeichnet.

„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.

Veröffentlicht am 11.02.2011